Die Europäische Zentral Bank, mit Sitz in Frankfurt, ist die gemeinsame Zentralbank der europäischen Staaten – innerhalb der Währungsunion. Sie ist ein Organ der Europäischen Union (Vertrag von Lissabon 2007) und kann unabhängig von der Politik agieren.
Die Hauptaufgaben der EZB sind die Kontrolle der Preisniveaustabilität und die Unterstützung der Wirtschaftspolitik innerhalb der Gemeinschaft. Durch die Kontrolle der Geldmenge muss sie dabei immer eine Inflation verhindern. Ein Preisanstieg von höchstens zwei Prozent zum Vorjahr, innerhalb des Euro-Währungsgebietes, ist dabei angestrebt.
Die oberste Währungshüterin in den schweren Wassern der Eurokrise.
Die Zentralbank stößt im Rahmen der Eurorettungsversuche an ihre rechtlichen Grenzen. Kredit darf sie nur an Banken vergeben. Die direkte Intervention, beispielsweise durch Ankauf der Schulden der Krisenstaaten auf dem Primärmarkt, die ist ihr ausdrücklich verboten. Die bisherigen Versuche durch eine Geldschwemme auf dem Sekundärmarkt die Zinslast der Problemstaaten zu mindern, die waren erfolglos. Das Zinsniveau, zu dem sich die verschuldeten Länder auf dem Finanzmarkt refinanzieren müssen, ist ungebrochen hoch.
Der Plan, den der EZB-Präsident nun unterstützen möchte, der soll über eine Banklizenz des ESM umgesetzt werden. Die Europäische Zentral Bank würde dem ESM unbegrenzt Kredit zum Aufkauf der Staatsanleihen der Länder unter dem Rettungsschirm gewähren. Das Abkommen von Maastricht wäre faktisch unterlaufen. Die Vergemeinschaftung der Schulden wäre unwiderruflich umgesetzt. Der Wunsch des Marktes, die Gemeinschaftshaftung, der wäre über die Zentralbank erfüllt. Der Grat, auf dem die EZB im Rahmen der Eurokrise agieren kann, ist schmal. Ein solcher Schritt könnte den Euro retten, ist allerdings auch nicht risikofrei.
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